Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese AGB's beziehen sich auf diesen Online Shop und die hier angebotenen Produkte.

1. Allen Lieferungen und Leistungen von HM Bikes aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von HM Bikes sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

2. HM Bikes wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als sechs Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens einen Monat betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.

3. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn HM Bikes die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an HM Bikes trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei HM Bikes in Simonswald.

4. Rechnungen von HM Bikes sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist HM Bikes berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, dass HM Bikes höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung der Firma nachweist, ohne dass es der vorherigen Mahnung bedarf.

5. Als Gewährleistung kann der Käufer grundsätzlich nur Nacherfüllung verlangen. Der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten oder die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen, wenn die Nacherfüllung fehl schlägt oder der Verkäufer die Ersatzlieferung verweigert oder nicht innerhalb angemessener Frist erbringt. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- und Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstehen. Gewährleistungsansprüche verjähren nach 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Kaufsache, Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel erlöschen, wenn sie der Käufer nicht binnen zwei Wochen seit Übergabe schriftlich rügt. Entsprechend dem Fernabsatzgesetz räumen wir unseren Kunden ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB ein. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt mit dem Tage des Eingangs der Ware beim Empfänger bzw. bei Teillieferung mit dem Eingang der ersten Lieferung beim Empfänger. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an die Adresse des Verkäufers.

6. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von HM Bikes. Bei größeren Bestellungen behalten wir uns vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bearbeitet.

7. HM Bikes ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden unter strikter Beachtung des Datenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten, sowie im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben.

8. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen. Leistungen und Zahlungen sowie für sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten ist der Hauptsitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand. Die Gerichtsstandsregelung gilt auch dann, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

9. Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form und werden nur unter Einhaltung der Schriftform zum Vertragsbestandteil, es sei denn, dass solche Vereinbarungen bei oder nach dem Vertragsabschluss mit dem Geschäftsführer selbst oder einem bevollmächtigten Angestellten getroffen werden.

10. Falls einzelne Regelungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam seien oder werden sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt.

Stand: 12.09.2007 – HM Bikes, Simonswald, Deutschland

 

 

 

Datenschutz

Der sensible und sichere Umgang mit Ihren Daten

Der Schutz personenbezogener Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer oder eMail ist uns ein wichtiges Anliegen. Personenbezogene Daten werden HM Bikes nur nach den Vorgaben des deutschen Datenschutzrechtes erhoben, verarbeitet und genutzt. Es handelt sich dabei derzeit um das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) sowie ggf. Telekommunikationsgesetz (TKG). Die Bearbeitung und Speicherung von Daten kann z.B. erforderlich sein, um Geschäftsbeziehungen mit Kunden zu begründen, zu ändern und abzuwickeln. Wir nutzen diese Daten dann, soweit es notwendig ist, damit wir unseren Rechten und Pflichten aus der Geschäftsverbindung nachkommen können. Dagegen verwenden wir Ihre Daten beispielsweise nicht zu Zwecken der Werbung, der Marktforschung oder zur Erstellung von Nutzerprofilen, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche Einwilligung vor. Auch in diesem Fall sind Sie jedoch jederzeit berechtigt, diese Einwilligung zu widerrufen. Im übrigen wäre eine Nutzung der Daten allenfalls in anonymisierter Form zulässig, d. h. so, dass keine Rückschlüsse auf die jeweils betroffene Person gezogen werden können.

Entsprechendes gilt, wenn Sie innerhalb unseres Internet-Auftritts Angaben zu Ihrer Person machen. Auch dann verwenden wir diese Daten nur, soweit es zur Durchführung eines Dienstes erforderlich ist. Ausserdem können Sie der weiteren Verwendung Ihrer Daten jederzeit widersprechen.

Damit Sie die Einhaltung der Datenschutzvorschriften im Einzelfall überprüfen können, steht Ihnen auch ein entsprechendes Auskunftsrecht zu: Sie haben deshalb - selbstverständlich auch per eMail - die Möglichkeit, bei HM Bikes Auskunft darüber einzuholen, ob und welche personenbezogen Daten über Sie gespeichert sind, zu welchen Zwecken diese verarbeitet werden und an welche Stellen sie eventuell übermittelt werden.

Insgesamt können wir deshalb versichern, dass wir ohne Ihre Zustimmung über unsere Website keinerlei personenbezogene Daten sammeln. Allein Sie entscheiden darüber, in welchem Umfang Sie uns - etwa im Rahmen einer Anfrage oder ähnlichem - diese Daten bekannt geben wollen oder nicht.

 

 

 

Haftungsbeschränkung

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Ausserdem wird darauf hingewiesen, dass die über die Website von HM Bikes erreichbaren Inhalte zum Teil geistiges Eigentum Dritter darstellen und entsprechend geschützt sind.

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit es sich bei den verletzten Pflichten nicht um vertragliche Hauptpflichten oder vertragswesentliche Pflichten handelt. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln von HM Bikes vorliegt oder bei Verletzung von Zusicherungen und Garantien und schränkt zwingende gesetzliche Regelungen (beispielsweise das Produkthaftpflichtgesetz) nicht ein.